Staatsrecht für alle!
Ja was denn nun? Merkel und Schröder haben beide verloren und proklamieren sich beide zum Sieger! Die Krönung war ja wohl des Kanzlers Auftritt in der sog. Elefantenrunde: lautstarker Machtanspruch ohne eigene Mehrheit. So was geht nach meinen bescheidenen Rechenkünsten nur mit den Stimmen der Linkspartei, es sei denn man spekuliert auf ein paar Stimmen von Union und FDP. Ich konnte mich des Eindrucks nicht verwehren, daß der gute Herr Schröder nach der ersten Prognose ein paar flüssige Prozente dazu getankt hatte!
Schauen wir doch mal ins Grundgesetz, denn dort hat man aufgeschrieben, wie so eine Bundeskanzlerwahl abläuft. Nach Artikel 63 ist nämlich jetzt wieder der Bundespräsident am Zug. Und wenn hier keiner eine tragfähige Mehrheit mitbringt, dürfte er wohl jene Person vorschlagen, deren Verein über die meisten Sitze im Bundestag verfügt.
Auf jeden Fall ist das gut für die Allgemeinbildung des Wahlvolks: erst die Parlamentsauflösung und jetzt eine Regierungsbildung unter erschwerten Bedingungen, manch einer wird sich wundern, was die Verfassung außer Grundrechten noch so alles zu bieten hat!
Schauen wir doch mal ins Grundgesetz, denn dort hat man aufgeschrieben, wie so eine Bundeskanzlerwahl abläuft. Nach Artikel 63 ist nämlich jetzt wieder der Bundespräsident am Zug. Und wenn hier keiner eine tragfähige Mehrheit mitbringt, dürfte er wohl jene Person vorschlagen, deren Verein über die meisten Sitze im Bundestag verfügt.
Auf jeden Fall ist das gut für die Allgemeinbildung des Wahlvolks: erst die Parlamentsauflösung und jetzt eine Regierungsbildung unter erschwerten Bedingungen, manch einer wird sich wundern, was die Verfassung außer Grundrechten noch so alles zu bieten hat!
Neureich - 19. Sep, 08:31
